Nachtragshaushalt 2011

Die Gemeinde Taufkirchen (Vils) ist seit 14 Jahren erstmals wieder gezwungen, einen Nachtragshaushalt zu erstellen. Die Gründe sind die hohen Investitionen im Bildungsbereich. Die Regierung von Oberbayern zahlt die zugesagten Zuschüsse für die Sanierung der Grundschule erst im kommenden Jahr aus. Außerdem verlaufen 2011 die Baumaßnahmen für das neue Mittelschulgebäude erheblich schneller als geplant. Zur Finanzierung beider Baumaßnahmen ist daher eine Darlehensaufnahme in Höhe von 2,2 Mio. € notwenig. Einstimmig billigte der Gemeinderat am 6. Dezember 2011 den Erlass des Nachtragshaushalts 2011. Ausführliche Informationen hierzu erteilt der Gemeindekämmerer Fritz Krieg, Tel. 08084/3750.

Errichtung einer Kinderkrippe in Moosen (Vils)

Im Moosener Kinderhaus „St. Stephanus“ wird im September kommenden Jahres eine eingruppige Kinderkrippe eröffnet. Der Gemeinderat stimmte am 29. November 2011 den Umbauplänen zu und genehmigte den Kostenrahmen in Höhe von rund 255.000 €. Die Umbaumaßnahme wird von staatlicher Seite großzügig unterstützt. Aus dem Sonderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ erwartet die Kommune einen Zuschuss von ca. 74 %.

Neue Kanal- und Wassergebühren

Die Gemeinde Taufkirchen (Vils) ist aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet, die Kanal- und Wassergebühren routinemäßig neu zu kalkulieren. Auch die Herstellungsbeiträge für den Anschluss an das gemeindliche Kanal- und Wassernetz sind regelmäßig neu zu berechnen. Die Neukalkulation erfolgt derzeit durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, der hierbei auch die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr mit berücksichtigt.

In welcher Höhe eine Anpassung der Beiträge und Gebühren erforderlich wird, kann erst nach Abschluss der Berechnungen im Frühjahr 2012 festgestellt werden. Die Neuberechnung erfolgt nach Beschluss des Gemeinderates vom 6. Dezember rückwirkend zum 1. Januar 2012.

Änderung der Friedhofsgebühren

Der Gemeindefriedhof an der Dorfener Straße, am südlichen Ortsrand gelegen, besteht seit 1925. Nach dem stetigen Bevölkerungszuwachs wurde die Friedhofsanlage in den Jahren 1961 und 1995 erweitert. Im Jahr 2011 wurden auf vielfachen Wunsch zusätzlich 27 Urnenwandgräber errichtet.

Die Betriebs- und Unterhaltskosten des Gemeindefriedhofes können nur zum Teil durch die Friedhofsgebühren abgedeckt werden. Aufgrund des aktuellen Betriebskostendefizits in Höhe von 124.512 € entschied sich der Gemeinderat am 29.11.2011 für eine moderate Gebührenanpassung von 4 %. Die Nutzungsgebühr für ein Urnenwandgrab wurde erstmals festgelegt. Sie beträgt für eine Laufzeit von 12 Jahren 690 €. Ausführliche Informationen zur neuen Friedhofsgebührensatzung sowie zur Preiserhöhung erteilt Herr Schmittner, Rathaus, Zimmer 0.15/EG, Tel. 08084 / 3740.

Änderung des Flächennutzungsplanes zur Erweiterung von Kiesabbauflächen

Die bestehenden Kiesabbauflächen in Oberriesbach sollen nach Antrag des Grundstücksbesitzers erweitert werden. Der Ausbau erstreckt sich dabei auf eine Fläche von ca. 2,75 ha und ein Abbauvolumen von ca. 100.000 m³. Für den Abbau und die anschließende Rekultivierung wird ein Zeitraum von voraussichtlich 15 Jahren veranschlagt. Das Gelände wird auf das ursprüngliche Niveau wiederverfüllt, dabei wird auch die bisherige Abbaufläche rekultiviert.

Für die Ausweitung des Kiesabbaus ist die Ausweisung einer „Konzentrationsfläche für Kiesabbau“ im Flächennutzungsplan notwendig. Der Gemeinderat entschied am 6. Dezember 2011, das entsprechende Änderungsverfahren in die Wege zu leiten.

Plan "Kiesabbaufläche Oberriesbach"