Haushalt 2006 der Gemeinde Taufkirchen(Vils) – Teil II

In der Kompass-Ausgabe 01/2006 wurde
der Gemeindehaushalt 2006 umfassend vorgestellt. Die Haushaltssatzung
und der Haushaltsplan wurden mittlerweile durch die Rechtsaufsichtsbehörde
ohne Beanstandungen überprüft und am 23. Januar 2006
genehmigt. Sie sind nun das ganze Jahr über während der
allgemeinen Dienststunden im Rathaus einzusehen.

Wichtige kommunale
Pflichtaufgaben, wie z.B. die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung,
Straßenbau, Brandschutz …,
die die Gemeinde aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zu erfüllen
hat, werden über den jährlichen Gemeindehaushalt finanziert.

Die Ausweisung von günstigem Wohnbauland, der Verkauf von
gemeindlichen Baugrundstücken im sogenannten „Einheimischenmodell“ und
die Bereitstellung von Gewerbeflächen zählen nicht
zu den Aufgaben, die eine Kommune erfüllen muss! Der Gemeinderat
entschied daher bereits im Jahr 1997, die Baugebiete nicht mehr über
den gemeindlichen Haushalt, sondern über Baulandgesellschaften
zu finanzieren.

Diese Entscheidung des Gemeinderates hat große
verwaltungstechnische Vorteile. Mit der Abwicklung über
Baulandgesellschaften ist vor allem sichergestellt, dass durch
Kauf und Verkauf von Bauland der allgemeine Haushalt der Gemeinde
nicht belastet wird und die Baulandtätigkeit sich finanziell
in vollem Umfang selbst trägt.

Die Darlehen, die die Gemeinde
Taufkirchen(Vils) für die Ausweisung
von Wohnbauland und Gewerbeflächen bei den Baulandgesellschaften
aufgenommen hat und die nicht zu den allgemeinen Haushaltsschulden
gerechnet werden, sind folgenden Bereichen zugeordnet:

  • Baugebiet „Ziegelfeld“
  • Baugebiet „Gebensbach-Nord“
  • Baugebiet „Wambach“
  • Baugebiet „Unterhofkirchen“
  • Baugebiet „Moosner
    Höh“
  • Gewerbegebietsflächen (ca. 21.000 qm)

Die Rückzahlung der Darlehen erfolgt ausschließlich
durch die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf. Aktuell stehen
in den o.g. Baugebieten noch 61 freie Parzellen sowie die Gewerbeflächen
zur Verfügung. Für die kommenden Jahre möchte die Kommune
eine gewisse Menge an Grundstücken für die Bauwilligen bevorraten.
Der sofortige Verkauf sämtlicher Grundstücksparzellen ist daher
nicht im Sinne der Gemeinde.

Der Taufkirchner Gemeinderat hat anlässlich
des Neubaues des Kinder- und Jugendhauses und des Rathausneubaues
entschieden, diese Investitionen ebenfalls über Baulandgesellschaften
abzuwickeln. Der Grund dafür
ist, dass die beiden Baumaßnahmen in einem relativ kurzen Zeitraum
von ca. 4 Jahren „abfinanziert“ werden sollen. Deshalb
wurde von der Aufnahme eines langfristigen Darlehens abgesehen.

Zur
Finanzierung dieser Baumaßnahmen werden in den kommenden Jahren
aus den Gemeindehaushalten sogenannte „Abschlagszahlungen“ an
die Baulandgesellschaften geleistet. Im Jahr 2006 betragen diese:

  • 200.000 € für das Kinder- und Jugendhaus, sowie
  • 160.000 € für
    den Rathausneubau

Für den Bau des Kinder- und Jugendhauses erhält die Gemeinde
Taufkirchen (Vils) staatliche Zuschüsse nach dem IZBB in Höhe
von insgesamt 1,3 Mio. €. Die für das Jahr 2006 bewilligte
Zuschussrate in Höhe von ca. 295.000 € wird zur Tilgung der
Verbindlichkeiten ebenfalls an die Baulandgesellschaft überwiesen.
Im Jahr 2009 ist das Kinder- und Jugendhaus bereits vollständig
abfinanziert, das Rathaus zu 75 %.

Die Verbindlichkeiten der Gemeinde
Taufkirchen(Vils) bei den Baulandgesellschaften betragen aktuell
zum 31.12.2005 7.594.981 €. Eine Prognose über
den Stand zum Jahresende 2006 kann nicht konkret erfolgen; dies
hängt
davon ab, wie viele Grundstücke verkauft werden. Die Verbindlichkeiten
sind durch die Grundstückswerte in gleicher Höhe gedeckt.