Kategorie: Bekanntmachungen

Ausgabe 1/02 - 17. Januar 2002

Ausgabe 5/01 - 31. Mai 2001

Was ist eigentlich eine UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG?

Rechtliche Grundlagen Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien vom 27. Juni 1985 über eine Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten vom 12.02.1990 schreibt die Inhalte und Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor. Das Verfahren der UVP ist im Gesetz (UVPG) geregelt. Die UVP ist als durchgängiger und integrierter Bestandteil der Planfeststellung, also der behördlichen Verfahren, mehr …

Ausgabe 4/01 - 26. April 2001

Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz anstatt des bisher geltenden Gesundheitszeugnisses nach dem Bundesseuchengesetz

(in Kraft seit dem 01.01.2001) Im Zusammenhang mit Vereinsfesten müssen Personen die Umgang mit Lebensmitteln haben, also am Grill stehen oder mit der Zubereitung von Speisen beschäftigt sind, an einer Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz teilgenommen haben. Dieses Gesetz ersetzt seit Jahresbeginn das alte Bundesseuchengesetz. Personen, die reine Bedienungstätigkeiten ausüben, müssen an keiner Belehrung teilnehmen. Der mehr …

Folgende Personenkreise sind durch die neue Gesetzeslage betroffen:

1. Vereinsvorstände: Sie müssen einmal jährlich die Belehrung der Personen, die mit Lebensmitteln umgehen, organisieren bzw. selbst vornehmen (Belehrung sollte dabei unmittelbar vor einer entsprechenden Veranstaltung erfolgen). vom Gesundheitsamt ist keine Schulung oder Einweisung der Vorstände für ihren Auftrag vorgesehen. Entsprechende Unterlagen sind jedoch in der Gemeindeverwaltung bei Herrn Schmittner, Tel. 3740, erhältlich. die jährlichen mehr …

Für folgende Personen gilt ein Tätigkeits- und Beschäftigungsverbot:

Bei Erkrankung an: – Typhus oder Paratyphus – Cholera – Ruhr oder Salmonellose – infektiösen Magen-Darm-Entzündungen oder Virushepatitis A oder E -infizierten Wunden oder Hautkrankheiten, bei denen Krankheitserreger über Lebensmittel übertragen werden können Bei Ausscheiden folgender Krankheitserreger: – Salmonellen – Colibakterien EHEC (Durchfallerreger) – Choleravibrionen