Volksbegehren „Rettet die Bienen“

Volksbegehren BienensterbenAm 31.01.2019 startet die zweiwöchige Eintragungsfrist für das Volksbegehren
„Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ – Kurzbezeichnung „Rettet die Bienen“ – in Bayern.

 

  • Worum geht es bei diesem Volksbegehren?

Das Volksbegehren hat zum Ziel, die Artenvielfalt zu erhalten. Viele Pflanzen- und Tierarten gehen in ihrem Bestand zurück, laut den Initiatoren sind es bei Insekten bis zu 75 Prozent. Daher soll das Bayerische Naturgesetz angepasst werden, um auf diese Weise den Rückgang der Arten zu minimieren.

  • Wie funktioniert dieses Volksbegehren?

Damit sich das bayerische Parlament mit einem Volksbegehren beschäftigt, müssen sich 10 Prozent der wahlberechtigten Bayern in die Listen eingetragen haben, in diesem Fall sind das rund 950.000 Personen. Das Volksbegehren ist gleichzeitig ein Gesetzesentwurf, über den der Landtag bei Erreichung des Quorums abstimmt. Wird der Gesetzesentwurf vom Parlament abgelehnt, erfolgt ein Volksentscheid.

  • Wer darf sich in die Listen eintragen?

Es gelten die gleichen Voraussetzungen wie zur Landtagswahl. Eintragungsberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen, die am letzten Tag der Einschreibungsfrist, dem 13.02.2019,

  • mindestens 18 Jahre alt sind,
  • seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, haben oder sich sonst in Bayern gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Die Stimmberechtigten können sich im Rathaus Taufkirchen (Vils), Zimmer 0.03 / Erdgeschoss, zu nachfolgenden Zeiten eintragen. Wichtig! Bitte Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitbringen.

Donnerstag, 31.01.2019 08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 19.00 Uhr
Freitag, 01.02.2019 08.00 – 12.00 Uhr
Montag, 04.02.2019 08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Dienstag, 05.02.2019 08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Mittwoch, 06.02.2019 08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Donnerstag, 07.02.2019 08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 20.00 Uhr
Freitag, 08.02.2019 08.00 – 12.00 Uhr
Samstag, 09.02.2019 10.00 – 12.00 Uhr
Montag, 11.02.2019 08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Dienstag, 12.02.2019 08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr
Mittwoch, 13.02.2019 08.00 – 12.00 Uhr 13.00 – 16.00 Uhr

Weitere Informationen sind bei Anton Kreuzpointner, Tel. 08084 37-45, E-Mail: kreuzpointner@taufkirchen.de, oder unter www.wahlen.bayern.de erhältlich.